Hinweise zur Klassifikationshilfe
 
Inhaltsverzeichnis
 
Allgemeine Hinweise
Suche nach Begriffen
Bestehende Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) prüfen
 
Allgemeine Hinweise
 
Die Klassifikationshilfe des IGE soll die Markenhinterleger resp. deren Vetreter bei der Erstellung korrekter Waren- und Dienstleistungslisten unterstützen. Sie erlaubt einerseits die Prüfung vollständiger Waren- und Dienstleistungslisten, andererseits die Suche nach zulässigen Waren- und Dienstleistungsbegriffen mittels verschiedener Suchkriterien.
 
Suche nach Begriffen
 
Knopf 'Suchen'
 
Durch Mausklick auf die Funktionsbezeichnung "Suchen" im Startfenster wird die Datenbank-Suchfunktion der Klassifikationshilfe aktiviert. Die Sprache, in der gesucht werden soll, wird mittels des Drop-Down-Menus "Sprache" ausgewählt (Deutsch, Französisch oder Italienisch), der zu suchende Begriff oder die zu suchenden Begriffe (durch Leerschläge getrennt) unter "Begriff(e)" eingegeben. Die Suchfunktion wird ebenfalls aktiviert, wenn in einer in Prüfung befindlichen WDL ein Begriff markiert und danach der rechts vom WDL-Fenster befindliche Button „Suchen“ angeklickt wird.
 
Suche innerhalb einer bestimmten Klasse
 
Das Drop-Down-Menu "Klassen" erlaubt es, die Suche auf eine bestimmte Waren- oder Dienstleistungsklasse zu beschränken (Voreinstellung ist die Suche in allen Klassen).
 
'Sprache'
 
Die Sprache, in der gesucht werden soll, wird mittels des Drop-Down-Menus "Sprache" ausgewählt (Deutsch, Französisch oder Italienisch), der zu suchende Begriff oder die zu suchenden Begriffe (durch Leerschläge getrennt) unter "Begriff(e)" eingegeben.
 
'Begriff(e)'
 
'Begriff(e)'
 
Dropdown 'Suche in'
 
Das Menu unter "Suche in" erlaubt die Wahl zwischen einer Suche ausschliesslich in den Oberbegriffen der Klassifikation von Nizza und einer Suche in der gesamten Datenbank (Voreinstellung ist die vollständige Suche).
 
Dropdown 'Bei mehr als einem Begriff'
 
Wird in der Dropdown-Liste "bei mehr als einem Begriff" die Option "müssen alle vorkommen" anstelle der Voreinstellung gewählt, werden als Resultat nur diejenigen gefundenen Begriffe angegeben, welche alle Suchbegriffe enthalten.
 
Dropdown 'Die Begriffe' Wird in der Dropdown-Liste "die Begriffe" die Option "müssen als selbständiges Wort vorkommen" gewählt, werden nur diejenigen zulässigen Begriffe aus der Datenbank angezeigt, welche den oder die Suchbegriffe zwischen zwei Leerschlägen oder Bindestrichen enthalten.
 
Knopf 'Export'
 
Mittels Mausklick auf den Funktionsknopf "Export" kann die Trefferliste als Pdf- oder Textdatei exportiert werden.
 
Bestehende Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) prüfen
 
WDL PRÜFUNG
 
Zum Prüfen einer bestehenden WDL muss die Funktion "WDL-Prüfung" im Startfenster der Klassifikationshilfe durch Mausklick aktiviert werden. Es erscheint ein Fenster, in welches die WDL hineinkopiert werden kann.
 
Prüfsprache
 
Die Sprache der WDL wird mittels des Auswahlfelds "Sprache" eingegeben, wobei die drei schweizerischen Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch zur Auswahl stehen.
 
Alles prüfen
 
Die Prüfung wird durch Mausklick auf den Button "alles Prüfen" ausgelöst. Sollte die Klassifikationshilfe das Format der Liste nicht erkennen, erscheint eine entsprechende Fehlermeldung.
 
Neue Klasse einfügen
 
Ein Eingabefenster für eine zusätzliche Waren- oder Dienstleistungsklasse kann durch Klick auf den Button "neue Klasse" geöffnet werden.
 
Export der geprüften Liste
 
Durch Mausklick auf den Button "Export" können die Optionen für den Export der geprüften WDL aktiviert werden (Export als XML-Datei ins elektronische Markenanmeldesystem e-trademark, als Textdatei oder als pdf-Datei).
 
Import einer in e-trademark erstellten WDL
 
Der Button "Import" aktiviert die Importfunktion für im elektronischen Markenanmeldesystem e-trademark erfasste WDLs (XML oder zip-Dateien).
 
Änderung der zu prüfenden WDL
 
Eine Änderung der zur Prüfung eingegebenen oder bereits geprüften WDL kann direkt durch Mausklick im Textfeld oder durch Anklicken des Buttons "ändern" ausgelöst werden.
 
Status
 
Nach Abschluss der Prüfung ist der Text der WDL wie folgt eingefärbt:Nach Abschluss der Prüfung ist der Text der WDL wie folgt eingefärbt:
 
Grüner Text
 
In der Datenbank gefundene und somit praxiskonforme Begriffe. Im besten Fall wird ein Klassentext vollständig gefunden. In diesem Fall wird auch die Klassennummer grün gefärbt - wir gratulieren!
 
Orangefarbener Text
 
Ist nicht in den bestehenden Begriffen gefunden worden und muss daher geprüft werden. Hier lohnt es sich, in den bestehenden Begriffen zu suchen, um evtl. einen alternativen Begriff zu finden, der gültig ist. Die Suchfunktion kann direkt durch Klicken auf ein Wort oder ein markiertes Wortelement des orangefarbenen Textes ausgelöst werden.
 
Schwarzer Text
 
Kann eigentlich ignoriert werden, da es sich um Klassennummern oder Einschränkungen handelt, die höchstens auf Rechtschreibung geprüft werden können.
 
Hellblau hinterlegter Text
 
Klammern werden so eingefärbt, sofern sie nicht Teil eines korrekt gefundenen Begriffs sind. Der Begriff dazwischen und die Logik müssen überprüft werden. Diese Einfärbung wird durchgeführt, um auf mögliche Logikfehler wie z.B. "Mineralwässer (mit und ohne Aroma)", "Lastwagen (Lastkähne)" oder "Musikinstrumente (Notenständer)" aufmerksam zu machen.
 
Rosa hinterlegter Text
 
Kann mehrere Ursachen haben:
 
Mehrfach vorkommende Klassentextgruppe
Wenn ein Ausdruck innerhalb eines Klassentexts mehrfach gefunden wird, so ist dies ein Fehler. Dies kommt meist in sehr langen Klassentexten vor und ist von blossem Auge nur schwer erkennbar. Löschen Sie daher alle Vorkommen bis auf eines aus dem Klassentext.
Ungültiges Zeichen
Falsche oder fehlende Satzzeichen:
Wenn der Klassentext nicht mit einem Punkt endet, so wird der letzte Buchstabe rosa hinterlegt, z.B. Hammer
Wenn mehrere Satzzeichen hintereinander geschrieben werden, wird mindestens eines davon rosa hinterlegt, z.B. Hammer..
Falls irgendwo in der WDL mehrere Leerzeichen existieren, so müssen diese auf ein einziges reduziert werden: Hammer und Nagel
Leerzeichen vor Satzzeichen. Ein Text wie Hammer ; Nagel . ist sicher falsch.
Ungültige Punkte. Punkte sind als Satzzeichen nur erlaubt, wenn es sich um allgemeine Abkürzungen wie etc. oder technische Abkürzungen wie IEEE 802.11 handelt.
Falsche Gross-/Kleinschreibung
Wenn die WDL nach einem Punkt nicht mit einem Grossbuchstaben weiterfährt, wird der erste Buchstabe rosa hinterlegt, z.B. Hammer. schraube; Nagel Wenn ein Begriff zwar gefunden wird, aber nicht mit der richtigen Gross-/Kleinschreibung, so werden die ungültigen Zeichen rosa hinterlegt, z.B. hammer; SchraubE; Nagel.